Wir lernten es in der Schule und haben es verinnerlicht: Die Schweiz ist ein föderalistisch aufgebauter Staat. Die Kantone haben Steuerhoheit, sind verantwortlich für Schule, Gesundheitswesen, Polizei, etc. etc.

Dieses föderalistische System führt zu einem ausgeprägten kantonalen Identitätssinn, von augenfälligen Unterschieden wie Sprache und Dialekt über lokale Rezepte zu Sport und Freizeitaktivitäten, aber auch Autonummern und Telefonvorwahl. Dieses Phänomen wird allgemein als Kantönligeischt bezeichnet, wobei Kantönligeist eine eher negative Konnotation hat, weil das Wort eine eher kleinbürgerlich/kleinkarierte/hinterwäldlerische Haltung beschreibt. So weit so luschtig.

In Zeiten einer übergeordneten Bedrohung wie z.B. Corona ist der Bund gefragt, und hat diese Verantwortung im März auch (mehr oder weniger) wahrgenommen. Nach dem Abflauen der ersten Welle der Pandemie (und es war wichtig dass COVID-19 zur Pandemie erklärt wurde, sonst hätte der Bundesrat nicht eingreifen können) wurde die Entscheidungsgewalt wieder an die Kantone zurückgegeben. Die Auflagen waren eher vage formuliert (z.B. was Contact Tracing anbelangte), und die kantonalen Regierungen haben Pläne geschmiedet und sich eingeredet, dass sie “Corona können’…

Die Komödie, die von einzelnen Kantonen aufgeführt wurde Ende August/Anfang September, als die Infektionen rasant anstiegen, ist jedoch äussert bedenklich. Gepusht von Lobbyisten, und in konstanter Angst, nicht wiedergewählt zu werden, haben kantonale Exponenten gezögert, irgend etwas zu entscheiden oder umzusetzen. Ein paar Tausend Tote später hat der Bund wieder (halbherzig) übernommen.

Es ist jedem Einzelnen klar, dass mit der hohen Mobilität über fast imaginäre Kantonsgrenzen hinweg kleinkarierte lokale Pseudoeinschränkungen nutzlos sind, oder? … und mit Positivitätsraten um 20% hat man auch jede Chance verspielt, zu wissen, was wirklich abgeht…

Wenn der Kanton Basel-Stadt die Sperrstunde von Restaurants auf 21h00 begrenzt, und der Kanton Basel-Land nicht, dann sollte auch dem letzten Regierungsdeppen klar sein, wie sich die Kunden verhalten werden, oder?

Im Dezember hat der Bundesrat, wie wir alle wissen, das Szepter wieder etwas mehr in die Hand genommen, mit einer wahren Flut von Pseudo-Massnahmen (nicht anders zu erwarten nach einer Vernehmlassung, wo alle Lobbyisten mitreden dürfen). Die Entscheidung über die Öffnung oder Schliessung der Skigebiete bleibt jedoch bei den Kantonen, und soll auf dem R-Wert, der Spitalbelegung, und anderen Spassfaktoren basieren.

Dass auch föderalistische Staaten effektiv reagieren können hat z.B. Australien bewiesen, wo einzelne Bundesstaaten lokale und regionale ‘Grenzen’ geschlossen haben, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Zudem waren Lockdowns in Australien sehr einschränkende Massnahmen, die jedoch in kurzer Zeit zu grossem Erfolg geführt haben.

Neuseeland, obwohl nicht föderalistisch, hat ebenfalls einen regionalen Lockdown hinter sich, um einen Ausbruch des Virus in Auckland zu kontrollieren.

Es geht, wenn man will. Es schmerzt enorm, aber nicht sehr lange. Die schnelle wirtschaftliche Erholung in diesen praktisch virusfreien Ländern, wo ein normales Leben möglich ist, sollte den Schweizern zu denken geben. Das 9-monatige Leiden der Bevölkerung und der Wirtschaft, ganz zu schweigen von den Tausenden von Menschen die verstorben sind, ist skandalös.